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Deutscher Richterbund zu Besuch beim Bundesverfassungsgericht

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Im Rahmen des Besuchs tauschten sich die Delegationen unter anderem über die Gefährdungen des Rechtsstaats in Deutschland und Europa, die Grenzen der Meinungsfreiheit insbesondere im Hinblick auf den Schutz von Funktionsträgern des Staates sowie über die Entwicklungen der Richterbesoldung seit dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus.

Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-078.html

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von factum
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